Bürgerforum Josefstadt

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Das hohe Alter von 90 Jahren hat Ende April Karl Völker aus der Josefstädter Straße gefeiert. Anlass auch für Bezirks-Vize Michael Hemza die Ehrengabe der Stadt Wien zu überbringen und im Kreis der aus allen Himmelsrichtungen angereisten Freunde und Verwandten des rüstigen Jubilars mitzufeiern. Karl Völker diente im 2. Weltkrieg und trat danach in den Dienst der Wiener Polizei. Dieser gehörte er bis zu seiner Pensionierung an. Daneben widmete er viele Jahre seine Freizeit dem Österreichischen Gebrauchshundeverein.

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Karl Völker nimmt die Ehrenurkunde von Bezirks-Vize Michael Hemza entgegen

Das Ehepaar Edith und Alfred Tscharnke aus der Tigergasse feierte die Goldene Hochzeit. Aus diesem Anlass stellten sich Bezirks-Vize Michael Hemza und BezRätin Heide Anzenhofer mit einem Blumenstrauß ein und überbrachten die Ehrengabe der Stadt Wien.

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Das Jubelpaar und BezRätin Heide Anzenhofer

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Bezirksvorsteher-Stv Michael Hemza

An den in den vergangenen Wochen auch in der Josefstadt vermehrt aufgetretenen Wasserrohrbrüchen kommt man nicht vorbei. Vor allem die an die hundert Jahre alten Graugussrohre geben immer öfter Anlass für Reparaturen. Daher wurde in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung ein Antrag von ÖVP & Bürgerforum betreffend die Sanierung der Wasserrohre im Bezirk behandelt. Die SPÖ sah darin einen Angriff auf „Ihr” Rathaus und stemmte sich mit aller Macht dagegen. Schlussendlich wurde der Antrag gegen ihre Vertreter angenommen.

Wie recht wir jedoch mit unserem Antrag hatten zeigt ein kurzer Blick in den Kontrollamtsbericht: „die gesetzten Maßnahmen zur Erneuerung des Wasserleitungsnetzes waren mit Blick in die Zukunft nicht hinreichend … und es zeichnet sich ab, dass der Erneuerung eine noch höhere Priorität einzuräumen sein wird”. Den Kopf in den Sand zu stecken und so zu tun als wäre alles in Ordnung grenzt an Realitätsverlust oder unangebrachte Nibelungentreue gegenüber den Verantwortlichen.

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Bezirksrätin Heide Anzenhofer

Was klagten doch unsere Bezirks – “Grünen” als ihrem allzu großen Drang Kulturmittel des Bezirks – und damit unsere aller Steuergeld – freizügig zu vergeben ein Riegel durch die übrigen Parteien vorgeschoben wurde. „Bye Bye Kulturbezirk”, „Bürokratiediktat”, „Aushungerung der Kulturszene”, „Reduktion des größten Kulturbudgets auf € 100″ und vieles Mehr war von ihnen zu hören. Damit so die „Grünen” kämen gravierende Verschlechterungen auf die Kulturschaffenden zu: jeder einzelne Antrag müsse nun zusätzlich durch den Finanzausschuss laufen, dann von der Bezirksvertretung beschlossen werden, wodurch sich die Auszahlung der Gelder verzögern würde. Das alles wurde in diversen Aussendungen und Stellungnahmen immer wieder behauptet, ohne dass diese wiederholten Behauptungen richtiger geworden wären. Warum? Weil es nicht darum ging, das Kulturbudget zu verringern und den Künstlern bürokratische Hürden aufzubauen,  sondern einzig und allein darum, objektive Kriterien bei der Förderung anzulegen. Und das geschah im 1. Quartal mit Erfolg. Die Kulturkommission schlug Förderungen in der Höhe von € 58.000,– vor, die auch anstandslos von der Bezirksvertretung in ihrer letzten Sitzung beschlossen wurden. Dazu sollen Sie wissen, dass diese Summe mehr als 37% des Jahresbudgets ausmacht, und noch nie in der Geschichte der Josefstadt derart hohe Mittel zu diesem Zeitpunkt freigegeben wurden. Daher liebe „Grüne” kein Panikorchester anstimmen, sondern sachlich und effizient vorgehen, so wie wir es jetzt vorgeführt haben. Damit auch 2010 die Kultur ihren Platz in der Josefstadt hat!


sonnleithner_klVon BezRat DI Winfried Sonnleithner

In der Pfeilgasse und Zeltgasse waren Bürger im Frühjahr 2009 eingeladen worden, Vorschläge zu machen, wie sie ihr Wohnumfeld verbessern oder auch neu gestalten wollen. Zum Auftakt einer Serie von öffentlich zugänglichen Veranstaltungen hatten Studenten der Raumplanung Gestaltungsprojekte für den öffentlichen Raum in dem betreffenden Gebiet erarbeitet und präsentierten diese. Es waren zum Teil futuristische Vorstellungen von einem autofreien Straßenraum, der jedoch nur durch Errichtung einer Tiefgarage zu verwirklichen gewesen wäre. Die Errichtung einer Garage am einzig möglichen Platz zwischen den beiden Studentenheimen wurde jedoch von der Mehrheit der Anwohner abgelehnt. Damit war einer großzügigeren Umgestaltung des Straßenraumes der Boden entzogen.

Die Veränderungsvorschläge der Bewohner beschränkten sich daher auf einige Stellen, wo Verbesserungen vorgenommen werden können. Es sind dies zum Beispiel die Vergrößerung von Grünstreifen, das vereinzelte Setzen von Bäumen, das Verlegen von Fahrradbügeln und Altstoffsammelbehältern. Altstoffcontainer sollen, wie in anderen Ländern bereits erprobt, unter der Straßenoberfläche untergebracht werden. Nur die Einwurfstutzen ragen heraus.

Vor der endgültigen Entscheidung muss nun jede einzelne Maßnahme auf ihre Machbarkeit untersucht und müssen die Kosten erhoben werden. Dabei wird auch besonders zu beachten sein, dass möglichst keine Stellplätze verloren gehen.

Da das Projekt Pfeilgasse-Zeltgasse aufgrund der Wünsche der Bewohner, keine tief greifenden Veränderungen vorzunehmen, sich nun  wohl auf  bescheidene Verbesserungen im Straßenbild beschränken wird,  liegt es nahe, dass  umso mehr finanzielle Mittel frei werden, um das fertig geplante und umsetzungsreife Projekt Albertpromenade zu verwirklichen. Dazu braucht es nur ein wenig politischen Willen, auch von denen, die eben nicht die Erfinder dieser Idee sind.

So könnte es bereits in der Albertgasse aussehen, hätten nicht Grün und Rot aus parteitaktischen Überlegungen dieses umsetzungsreife Projekt in die Schublade gesteckt

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Wie alljährlich war der Kleine Wiener Opernball wieder Anziehungspunkt für viele Wienerinnen und Wiener. Darunter auch eine starke Abordnung aus der Josefstadt, an der Spitze Bezirks-Vize Michael Hemza sowie die Bezirksräte DI Karl Fiala und KR Eduard Waldbauer. Mit Ihren Josefstädtern verbrachten sie einen vergnüglichen Nachmittag bei Speis und Trank und zahlreichen kulturellen Einlagen, gekonnt moderiert von der ehemaligen Eiskunstläuferin Ingrid Wendl.

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Bild 1: Im Bild v.l. hinten stehend DI Karl Fiala und Michael Hemza  sitzend unter anderem ganz links Herr Franz Biba und das Ehepaar Zika.

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Bild 2: Im Bild v.l. hinten stehend Michael Hemza und DI Karl Fiala, vorne links sitzend Frau Ingeborg Stastny, Herr Franz Pawlik, KR Eduard Waldbauer und das Ehepaar Christine und Karl Erhardt

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Bild 3: Auch das Zusammentreffen mit Betreuungsmandatarin NatRätin Gaby Tamandl wurde im Bild festgehalten.

Das Bürgerbeteiligungsverfahren im Rahmen der Lokalen Agenda zur Neugestaltung des Bennoplatzes zeitigt erste Früchte: Im Dezember hat der Finanzausschuss der Josefstadt eine grundsätzliche Bedeckungsäußerung abgegeben, welche die Voraussetzung für die Erstellung einer Projektierung darstellt. An einem Treffen vor Ort nahmen für die ÖVP & Bürgerforum-Fraktion Bezirks-Vize Michael Hemza und DI Winfried Sonnleithner neben dem Bezirksvorsteher Heribert Rahdjan und Anrainern teil. Dabei betonte DI Sonnleithner wie wichtig die Einbeziehung der Bürger sei, da nur durch ihre Mitarbeit brauchbare und vom Bürger akzeptierte Ergebnisse zustande kommen.

bennoplatz-2Im Bild 2. und 3. von links Michael Hemza und DI Winfried Sonnleithner, 3. von rechts BV Heribert Rahdjian

Wo sind die Zeiten, wo die Josefstadt noch über ein eigenes Abgabepostamt in der Bennogasse verfügt hat. Durch Konzentration am Franz Josefs Bahnhof wurde es zur Dependance. Damit verbunden ist der Umstand, dass die Zusteller in der Regel umständlich mit Öffis die Poststücke transportieren müssen, bis sie endlich mit der Zustellung beginnen können. Nun aber setzt der Postfuchs einen drauf:

Ab 1. März werden die Zusteller der Josefstadt mit Mopeds ausgerüstet, die sie dann mit ihrer Fracht in die Josefstadt und dort dann von Haus zu Haus bringen werden! Derzeit gibt es 22 Zusteller für den Bezirk, angeschafft wurden 18 Mopeds, also werden vier Zusteller eingespart. Doch logisch, wo man jetzt motorisiert ist, oder?

Am 27.Jänner war es soweit, 1.200 von ÖVP & Bürgerforum gesammelte Unterschriften wurden im Rathaus der zuständigen Ressortleiterin Renate Brauner – kurzfristig vertreten durch den Vorsitzenden der gemeinderätlichen Verkehrskommission GR Hora – und dem Direktor der Wiener Linien Dr. Michael Lichtenegger übergeben. Die Forderungen deponierten Spitzenkandidatin Mag Veronika Mickel und Bezirks-Vize Michael Hemza:

  • Einsatz von mehr Niederflurgarnituren
  • Einhaltung der Intervalle
  • Verkürzung der Intervalle zur Hauptverkehrszeit und am Samstag

Seitens der Repräsentanten von Stadt und Wiener Linien wurde eingeräumt, dass es in der Vergangenheit nicht immer klaglos gelaufen sei, man sich um stete Verbesserungen bemühe, jedoch diesem Bemühen Grenzen gesetzt seien. In der Replik verwies Bezirks-Vize Michael Hemza darauf, dass Verbesserungen das Gebot der Stunde sind, um wie Untersuchungen der anderen im Bezirk verkehrenden Linien gezeigt haben, den 2er auf dieses Niveau anzuheben.

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Bild: Eine starke Josefstädter Abordnung übergab die Unterschriften an den Vorsitzenden der Verkehrskommission GR Karlheinz Hora (im Bild 3. v.r.). Weiters Klubobmann Andreas Ottenschläger (im Bild links außen), unsere Spitzenkandidatin Mag Veronika Mickel (4. v.l.), daneben BezRätin Heide Anzenhofer sowie ganz rechts Dr. Michael Lichtenegger, Direktor der Wiener Linien und Bezirks-Vize Michael Hemza.

Genau diesen Betrag musste der Bezirk für eine sogenannte Durchzugsverkehrsstudie berappen, um dann festzustellen, dass Verkehrsreduktionen in einer Strasse zu Verlagerungen in andere führen. Für uns von ÖVP & Bürgerforum keine Überraschung, kennen wir doch im Unterschied zu manchen nicht aus dem Bezirk stammenden Grün-Mandataren unsere Josefstadt wie das sprichwörtliche Westentaschl.

Konkret wollten Grüne und Rote den Durchzugsverkehr in der Florianigasse durch Sperre des Uhlplatzes und in der Albertgasse durch eine Umdrehung der Einbahn unterbinden. Die Folgen dieser Aktionen wären vor allem für den Öffentlichen Verkehr verheerend gewesen. Allein, wenn Sie sich vorstellen, dass die Mehrzahl der durch die Massnahmen Betroffenen zwangsweise auf der Josefstädter Strasse gelandet wären, der Verkehrsstillstand wäre programmiert.

Es mag ein hehres Ziel sein, die Menschen vom Verkehr zu entlasten. Nur Verlagerungen bringen nichts. Offenbar ist es aber das erklärte Ziel der Grün-Roten Verkehrsallianz Gleichheit der Bürger dadurch herzustellen, dass einige Jahre die einen einen Vorteil und die anderen einen Nachteil haben und das dann wieder umzukehren. Das ist verkehrspolitisches Dilettantentum. Wenn der Individualverkehr wirklich nachhaltig reduziert werden soll, wozu auch wir uns bekennen, ist es notwendig, dass die Stadt Wien entsprechende Maßnahmen setzt. Ein oder mehrere kleine Bezirke sind hier überfordert.