Bürgerforum Josefstadt

Von Bezirksvorsteher-Stv Michael Hemza

Sicherheitsgespräche im Grätzl, Diskussionen um ein Seniorenzentrum im leerstehenden Kartografischen Institut am Hamerlingplatz ebenso wie Überlegungen über ein Konzept für die Attraktivierung der Albertgasse zwischen Florianigasse und Josef-Mathias-Hauer-Platz brachte die Fraktionsgemeinschaft von ÖVP und Bürgerforum in der laufenden Amtsperiode an ins Rollen. Besonderer Einsatz erfolgte zuletzt für Verbesserungen der Linie 2.

Leider aber wird Sacharbeit oftmals durch parteipolitische Kurzsichtigkeit behindert. So gefällt sich zum Beispiel die SPÖ darin, die Bemühungen des Bezirkes zur Realisierung des Seniorenzentrums am Hamerlingplatz mit dem Hinweis abzublocken, dass ohnehin in umliegenden Bezirken Seniorenheime bestehen und die Josefstädter/innen im Alter eben dort hingehen sollen. Zur Misere mit dem 2er fällt den Roten nur ein, dass eh alles paletti ist. Scheinbar fahren sie nie mit dem 2er. Jedenfalls ist diese Haltung ein eigenartiger Dienst an uns Josefstädter/innen.

Die Grünen wiederum verschleppen, obwohl es ein typisch grünes Projekt ist, die Realisierung der Albertpromenade, die Schaffung einer begrünten Straßenzeile also, für die sogar Finanzierungszusagen in Höhe von 60.000 Euro (!) von Anrainern vorlagen. Weil diese grüne Idee aber nicht von den Grünen selbst kam, gaben diese den Bürgern lieber „Beton”.

Dies sind nur zwei Beispiele dafür, wie kleinkariertes parteipolitisches Taktieren zu Lasten der Allgemeinheit geht, nach dem Motto: Ist die Idee auch noch so gut, wenn sie nicht von uns kommt ist sie automatisch schlecht! Das unterscheidet uns eben von den anderen. Ein guter Vorschlag für die Allgemeinheit wird von uns immer unterstützt, egal von wem er kommt, auch wenn wir uns im Innern vielleicht ein wenig ärgern, dass uns das nicht selbst eingefallen ist.

Von Michael Hemza

Trotz eines definitiven Minus von 206.000€ im Bezirksbudget 2008 der Josefstadt sprechen die dafür verantwortlichen Grünen von einem Überschuss von 70.000€.
Als wir die Pressemitteilung der Grünen zum Rechnungsabschluss 2008 zu Gesicht bekamen, wollten wir es nicht glauben: die Grünen rühmten sich darin einen Überschuss von 70.000€ erwirtschaftet zu haben und stellten sich als Musterschüler in der Stadt in punkto Budgetpolitik dar. Als uns dann mit Verspätung die Unterlagen endlich zugänglich gemacht wurden, stellten wir gar bald fest, dass dieser Reichtum auf einen buchhalterischen Trick zurückzuführen ist. Sie haben nämlich ganz einfach ein Darlehen über 276.000€ aufgenommen und so einen Minus von 206.000€ schöngeschrieben. Buchhalterisch wohl in Ordnung, aber für wie dumm verkauft man die Öffentlichkeit? Diese 276.000€ müssen natürlich zurückgezahlt werden und stellen eine Verbindlichkeit dar. Somit zeugt die Aussage „Wir freuen uns sehr, dass die Josefstadt weiterhin schwarze Zahlen schreibt …“ zumindest von wirtschaftspolitischer Ahnungslosigkeit, wie sie eben bei den Grünen in aller Regel anzutreffen ist. Dabei soll auch noch daran erinnert werden, dass die Grünen von der ÖVP-Vorgängeradministration Rücklagen von 1,4 Millionen Euro übernommen haben, die mittlerweile – wie die Darlehensaufnahme ja zeigt – vollends aufgebraucht sind.