Bezirksrätin Heide Anzenhofer
Was klagten doch unsere Bezirks – “Grünen” als ihrem allzu großen Drang Kulturmittel des Bezirks – und damit unsere aller Steuergeld – freizügig zu vergeben ein Riegel durch die übrigen Parteien vorgeschoben wurde. „Bye Bye Kulturbezirk”, „Bürokratiediktat”, „Aushungerung der Kulturszene”, „Reduktion des größten Kulturbudgets auf € 100″ und vieles Mehr war von ihnen zu hören. Damit so die „Grünen” kämen gravierende Verschlechterungen auf die Kulturschaffenden zu: jeder einzelne Antrag müsse nun zusätzlich durch den Finanzausschuss laufen, dann von der Bezirksvertretung beschlossen werden, wodurch sich die Auszahlung der Gelder verzögern würde. Das alles wurde in diversen Aussendungen und Stellungnahmen immer wieder behauptet, ohne dass diese wiederholten Behauptungen richtiger geworden wären. Warum? Weil es nicht darum ging, das Kulturbudget zu verringern und den Künstlern bürokratische Hürden aufzubauen, sondern einzig und allein darum, objektive Kriterien bei der Förderung anzulegen. Und das geschah im 1. Quartal mit Erfolg. Die Kulturkommission schlug Förderungen in der Höhe von € 58.000,– vor, die auch anstandslos von der Bezirksvertretung in ihrer letzten Sitzung beschlossen wurden. Dazu sollen Sie wissen, dass diese Summe mehr als 37% des Jahresbudgets ausmacht, und noch nie in der Geschichte der Josefstadt derart hohe Mittel zu diesem Zeitpunkt freigegeben wurden. Daher liebe „Grüne” kein Panikorchester anstimmen, sondern sachlich und effizient vorgehen, so wie wir es jetzt vorgeführt haben. Damit auch 2010 die Kultur ihren Platz in der Josefstadt hat!
Von Michael Hemza
Trotz eines definitiven Minus von 206.000€ im Bezirksbudget 2008 der Josefstadt sprechen die dafür verantwortlichen Grünen von einem Überschuss von 70.000€.
Als wir die Pressemitteilung der Grünen zum Rechnungsabschluss 2008 zu Gesicht bekamen, wollten wir es nicht glauben: die Grünen rühmten sich darin einen Überschuss von 70.000€ erwirtschaftet zu haben und stellten sich als Musterschüler in der Stadt in punkto Budgetpolitik dar. Als uns dann mit Verspätung die Unterlagen endlich zugänglich gemacht wurden, stellten wir gar bald fest, dass dieser Reichtum auf einen buchhalterischen Trick zurückzuführen ist. Sie haben nämlich ganz einfach ein Darlehen über 276.000€ aufgenommen und so einen Minus von 206.000€ schöngeschrieben. Buchhalterisch wohl in Ordnung, aber für wie dumm verkauft man die Öffentlichkeit? Diese 276.000€ müssen natürlich zurückgezahlt werden und stellen eine Verbindlichkeit dar. Somit zeugt die Aussage „Wir freuen uns sehr, dass die Josefstadt weiterhin schwarze Zahlen schreibt …“ zumindest von wirtschaftspolitischer Ahnungslosigkeit, wie sie eben bei den Grünen in aller Regel anzutreffen ist. Dabei soll auch noch daran erinnert werden, dass die Grünen von der ÖVP-Vorgängeradministration Rücklagen von 1,4 Millionen Euro übernommen haben, die mittlerweile – wie die Darlehensaufnahme ja zeigt – vollends aufgebraucht sind.
Von BezRätin Heide Anzenhofer
Im letzten Sommer setzten die Verantwortlichen der HAK in der Schönborngasse ihre Pläne von einer Neugestaltung des Schulhofes um.
Dieser war geprägt von einer mächtigen Eiche, die auch zahlreichen Vögeln als Quartier diente. Allerdings war diese Eich hinderlich bei der Neugestaltung. So „passierte“ es, dass der Bauführer bei Grabungsarbeiten so nahe an die Wurzeln kam, dass er diese verletzte. Darauf wurde befunden, dass der Baum gefällt werden müsse, da er über keine ausreichende Standfestigkeit verfüge. Kommentiert hat das die Grüne Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Müller mit den Worten „Baurecht geht vor Baumschutz“. Eine niederschmetternde Antwort, weil sie nicht nur sachlich falsch ist, sondern auch zeigt, dass sich die Grünen weit von ihren ursprünglichen Zielen entfernt haben. Aufgrund unseres Einschreitens steht der seiner Äste beraubte Stumpf immer noch und wartet auf das Ergebnis des Baumfällungsverfahrens.